Allgemeine Geschäftsbedingungen
|
Allgemeine Geschäftsbedingungen
|
|
- Der Palmenmann GmbH, Neptunstr. 13, 44388 Dortmund - § 1 Geltung
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen gegenüber Verbrauchern ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt gültigen Fassung. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Für Unternehmen gelten unsere „Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verwendung gegenüber Unternehmen“. § 2 Angebot und Vertragsabschluss
(1) Alle Angebote, Preisangaben sowie Liefer- und Versandkosten in unserem Online-Shop sind freibleibend und unverbindlich. Die Angebote in unserem Online-Shop stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, in unserem Online-Shop Waren zu bestellen. (2) Die Bestellung des Kunden über unseren Online-Shop stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass wir Ihnen innerhalb von einer Woche eine Auftragsbestätigung übersenden, in der die Annahme erklärt wird oder unmittelbar die Ware liefern. § 3 Preise und Zahlung
(1) Der jeweils angegebene Preis für unsere Waren versteht sich als Warenendpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und etwaiger weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten. (2) Die Bezahlung der Waren durch den Kunden erfolgt per Vorkasse. Die Zahlung hat innerhalb von 10 Tagen nach Zugang der Auftragsbestätigung zu erfolgen. (3) Ist die Vorauszahlung mit etwaigen Gebühren verbunden, (z.B. Bankgebühren, insbesondere bei Auslandsüberweisungen) gehen diese zu Lasten des Kunden. Es muss der volle Rechnungsbetrag auf unserem Konto eingehen. (4) Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde. (5) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. (6) Wir behalten uns die Geltendmachung eines weiteren Schadens vor. § 4 Lieferung und Lieferzeit
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Die Lieferfrist beträgt im Allgemeinen 10-14 Werktage nach Erhalt des Kaufpreises. Der Versand erfolgt nur in den Werktagen von Montag bis Freitag. (2) Die Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Kunde eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen. (3) Wird die Lieferung als Speditionsversand erbracht, ist die Lieferung der Ware lediglich bis zum Bürgersteig vor der Lieferadresse geschuldet. (3) Aufgrund der Frostempfindlichkeit einiger Pflanzen, können diese erst bei frostfreier Witterung versendet werden. Unberührt bleibt hiervon das Recht des Käufers die Pflanzen nach Absprache mit dem Verkäufer ab Lager abzuholen. Eine Lieferung in der Zeit, in der es zu kalt ist, wird nur auf ausdrücklichen Kundenwunsch stattfinden. Letzteres gilt ebenfalls für Sendungen die bei frostfreien Versand ab Castrop-Rauxel in Regionen mit Minusgraden versendet werden. Der Kunde hat die Der Palmenmann GmbH frühzeitig in Kenntnis zu setzten wenn ein sicherer Versand nicht gewährleistet ist. (4) Erfolgt der Versand entgegen der Empfehlung der Der Palmenmann GmbH auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden, fallen etwaige Beschädigungen der Pflanzen auf dem Transport in Folge der Temperaturen allein zu Lasten des Kunden (5) Sollten wir einen vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so hat uns der Käufer eine angemessene Nachfrist zu setzen, die in keinem Fall zwei Wochen unterschreiten darf. (6) Sollte wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sein, weil unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, sind wir dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt. (7) Soweit eine Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Kunden passt oder weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung. § 5 Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Besteller dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte unmittelbar beim betreffenden Zusteller zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. (2) Der Besteller ist zudem verpflichtet, uns die Beschädigung unverzüglich mitzuteilen, damit wir etwaige Rechte gegenüber dem Lieferanten wahrnehmen kann. § 6 Widerrufsrecht für verderbliche und nicht-verderbliche Waren Da es sich bei Bestellungen in unserem Online-Shop um Verträge handelt, die zu den Fernabsatzverträgen zählen, kann Ihnen ein Widerrufsrecht nach § 312d BGB zustehen. Soweit nicht ein anderes bestimmt ist, besteht das Widerrufsrecht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Da unsere Pflanzen eine schnell verderbliche Ware sind, können wir für Pflanzenbestellungen kein Widerrufsrecht gewähren. Für sämtliche anderen Produkte besteht für Sie als Verbraucher selbstverständlich ein Widerrufsrecht: Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Der Palmenmann® GmbH Geschäftsführer: Thomas Knappe Neptunstr. 13 44388 Dortmund Fax: (02305) 3599843 eMail: info@palmenmann.de Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung
Als nicht paketversandfähige Sachen gelten Lieferungen durch eine Spedition Derartige Lieferungen holen wir im Fall eines Widerrufs selbstverständlich wieder bei Ihnen ab. Im Falle der Rücksendung von Waren oder der Abholung von Waren durch eine Spedition bitten wir Sie, die Waren jeweils wieder die Originalverpackung zu nutzen. Diese sollte daher für die Zeit der Widerrufsmöglichkeit aufgehoben werden. § 7 Gewährleistung
(1) Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte zu. Die Abtretung dieser Ansprüche des Käufers ist ausgeschlossen. (2) Schadensersatzansprüche des Käufers wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn er uns den Mangel nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Ablieferung der Ware anzeigt. (3) Für Schadensersatzansprüche des Käufers gelten ergänzend die Bestimmungen des § 6. § 8 Haftung auf Schadensersatz
(1) Wir haften für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verwenders beruhen. (2) Wir haften ferner – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur, wenn ein Schaden a) durch unsere schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht in einer das Erreichen des Vertragszwecks gefährdenden Weise verursacht worden ist oder b) auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Verwenders, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist (3) Haben wir den Schaden durch ein Verhalten nach Absatz 2a) verursacht, so haften wir für diesen nur, wenn wir mit dessen Eintritt bei Vertragsabschluss auf Grund der uns zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise rechnen mussten. (4) Diese Haftungsbeschränkung gilt in gleicher Weise für Schäden, die auf Grund grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Mitarbeitern oder Beauftragten unseres Hauses verursacht worden sind, welche nicht zu unseren Geschäftsführern oder leitenden Angestellten gehören. (5) In den Fällen der Absätze 3 und 4 haften wir nicht für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn. (6) Die Haftung für typischerweise voraussehbare Schäden übersteigt im Hinblick auf die Eigenschaften der Lieferung/Leistung in keinem Fall die Deckungssumme unserer Betriebshaftpflichtversicherung. (7) Die vorbenannten Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch für Mitarbeiter und Beauftragte unseres Hauses persönlich. (8) Die weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. (9) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Aufstellung, Pflege oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen die Der Palmenmann GmbH. Insbesondere sind die herkömmlichen Pflegehinweise für Pflanzen zu beachten. (10) Eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Bestimmungen unberührt. § 9 Rücktritt
(1) Wir sind berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Kunden gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Kunden entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Kunden wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen. (2) Unbeschadet unserer Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen. § 10 Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für diese Ware vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf der Käufer die Ware (nachfolgend: Vorbehaltsware) nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen. (2) Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können. (3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen, sofern wir vom Vertrag zurückgetreten sind. § 11 Datenschutzhinweise und Speicherung des Vertragstextes (1) Die von Ihnen erhobenen personenbezogenen Daten werden zum Zweck der Bearbeitung und Ausführung Ihrer Bestellung verarbeitet, genutzt und in maschinenlesbarer Form gespeichert. (2) Soweit dies zur Ausführung der Bestellung erforderlich ist, werden Ihre Daten auch an die mit der Lieferung betrauten Unternehmen weitergeleitet und von diesen zum Zweck der Bestellabwicklung verarbeitet und genutzt. (3) Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können die Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken. Desweiteren werden Ihnen mit der Bestelleingangsbestätigung alle Bestelldaten per E-Mail übersandt. Dies setzt voraus, dass Sie eine korrekte E-Mail-Adresse angegeben haben und Ihr Mail-Postfach technisch erreichbar ist. (4) Diese Website benutzt Google Analytics®, einen Webanalysedienst der Google Inc. ® („Google“) Google Analytics® verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google® in den USA übertragen und dort gespeichert. Google® wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google® diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google® verarbeiten. Google® wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google® in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google® in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. (5) Auf der Webseite unseres Online-Shops verwenden wir den „Gefällt-mir“-Button des sozialen Netzwerks facebook.com (Betreiber in Europa: Facebook Ireland Ltd., Hanover Reach, 5-7 Hanover Quay, Dublin 2, Irland; Betreiber in den USA: Facebook Inc., 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, Vereinigte Staaten von Amerika): ![]() Sobald Sie eine Webseite unseres Online-Shops aufrufen, auf der dieser „Gefällt-mir“-Button eingebunden ist, werden hierüber Daten durch Ihren Browser an die Server von Facebook übermittelt. Dies beruht darauf, dass der „Gefällt-mir“-Button unmittelbar von Facebook an Ihren Browser übermittelt und von diesem auf der angezeigten Webseite eingebunden wird. Wir haben keinen Einfluss darauf, in welchem Umfang Facebook Daten erhebt und informieren Sie nachfolgend daher nach unserem Kenntnisstand: Facebook erhält Informationen, dass Sie die Seite unseres Internetauftritts aufgerufen haben. Sind Sie zu diesem Zeitpunkt auch bei Facebook eingeloggt, ist es Facebook möglich, den Besuch unserer Seite Ihrem Facebook-Profil zuzuordnen, auch ohne dass Sie den Button betätigen. Sollten Sie einen Facebook-Account besitzen und nicht wünschen, dass Facebook über unsere Seite Daten über Sie erhebt und diese mit Ihren bei Facebook gespeicherten Daten verknüpft, ist es erforderlich, dass Sie sich zuvor bei Facebook ausloggen. Nutzen Sie den „Gefällt-mir“-Button auf unseren Seiten, werden ebenfalls Daten an Facebook übermittelt und dort ggf. auch gespeichert. In diesem Fall ist es Facebook auch möglich, Daten (wie z.B. Ihre IP-Adresse) zu sammeln. Durch spezielle Add-Ons können Sie durch Ihren Browser Plugins wie den „Gefällt-mir“-Button blockieren. Weitere Informationen über den Zweck und Umfang der Datenerhebung und -verarbeitung sowie Datenspeicherung und –nutzung durch Facebook können Sie über den nachstehenden Link erhalten: http://www.facebook.com/policy.php. Dort finden Sie ebenfalls weitere Hinweise zu Ihren Rechten und Möglichkeiten die Einstellungen zum Schutz Ihrer Privatsphäre anzupassen. (6) Zur bedarfsgerechten Gestaltung sowie zur Optimierung dieser Webseite werden durch Lösungen und Technologien der econda GmbH (http://www.econda.de) anonymisierte Daten erfasst und gespeichert sowie aus diesen Daten Nutzungsprofile unter der Verwendung von Pseudonymen erstellt. Zu diesem Zweck können Cookies eingesetzt werden, die die Wiedererkennung eines Internet Browsers ermöglichen. Nutzungsprofile werden jedoch ohne ausdrückliche Zustimmung des Besuchers nicht mit Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Insbesondere werden IP-Adressen unmittelbar nach Eingang unkenntlich gemacht, womit eine Zuordnung von Nutzungsprofilen zu IP-Adressen nicht möglich ist. Besucher dieser Webseite können dieser Datenerfassung und -speicherung jederzeit für die Zukunft hier widersprechen: http://www.econda.de/econda/datenschutz/widerruf-datenspeicherung.html). § 12 Haftungsausschluss für fremde Links Soweit Links zu Webseiten anderer Anbieter vorhanden sind, erklären wir ausdrücklich, dass wir auf die Gestaltung und den Inhalt der verlinkten Seiten keinen Einfluss haben. Wir distanzieren uns daher von allen Inhalten der verlinkten Seiten und übernehmen für die Inhalte keinerlei Gewähr oder Haftung. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße und erkennbare Rechtsverletzungen geprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zu diesem Zeitpunkt nicht erkennbar. Eine ständige inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Links unverzüglich entfernt. § 13 Anwendbares Recht und Sprache
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). (2) Die Vertragssprache ist deutsch. Stand: 18.11.2011
|



